Das Magazin von DR. SARAFI Rechtsanwälte
Geld zurück, Ärger im Job, Rechte im Netz. Wir ordnen Alltagsfragen und neue Gerichtsentscheidungen ein. Verständlich, mit Quellen und konkreten nächsten Schritten.
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Der EuGH beanstandet starre Fristen für Vernehmungen ohne Verteidiger. Was die Urteile für den Zugang zum Anwalt bedeuten und welche Grenzen in Deutschland zu beachten sind.
Gerichtshof der Europäischen Union · C-660/24; C-681/24
Beitrag lesen: Vernehmung ohne Anwalt: Darf die Polizei einfach anfangen?Nicht jede Ticketbestellung ist vom Widerruf ausgeschlossen. Ein Urteil des Kammergerichts zeigt, warum Vertragspartner, Vermittlungsleistung und Veranstalterrisiko entscheidend sind.
Kammergericht Berlin · 23 UKl 5/24
Beitrag lesen: Konzerttickets widerrufen: Welche Rechte gibt es beim Zweitmarkt?Das BAG hat die Kündigung einer Schwangerschaftsberaterin für unwirksam gehalten. Entscheidend sind die konkrete Tätigkeit, vergleichbare Stellen und die kirchlichen Anforderungen.
EuGH · C-258/24
Beitrag lesen: Kündigung wegen Kirchenaustritts: Welche Rechte haben Beschäftigte?Der BGH verlangt einen konkreten Zusammenhang zwischen Score und Vertragsentscheidung. Welche Belege helfen und was eine verständliche Auskunft enthalten muss.
BGH · I ZR 227/25
Beitrag lesen: Kredit abgelehnt: Wann muss die SCHUFA den Score erklären?Ein Vollstreckungsbescheid für einen Gesellschafter landet im Firmenbriefkasten. Der BGH erklärt, wann das wirksam ist und warum die interne Postverteilung zählt.
BGH · II ZR 89/25
Beitrag lesen: Gerichtspost im GbR-Briefkasten: Läuft die Frist auch für Gesellschafter?Die Klimaanlage sollte funktionieren, kurz nach dem Kauf ist sie defekt. Warum ein allgemeiner Haftungsausschluss nicht jede Zusage beseitigt und welche Beweise zählen.
BGH · VIII ZR 161/23
Beitrag lesen: Gebrauchtwagen privat gekauft: Gilt „keine Gewährleistung“ trotz konkreter Zusage?Noch Urlaub übrig, aber die Personalabteilung verweist auf den 31. Dezember? Wann Hinweise des Arbeitgebers entscheidend sind und warum nach dem Ausscheiden andere Fristen zählen.
BAG · 9 AZR 266/20
Beitrag lesen: Resturlaub zum Jahresende: Darf der Arbeitgeber die Tage streichen?Der Paketdienst verweist auf Ihren Ablageort, die Bestellung ist aber weg. Warum auch die Benachrichtigung zählt und welche Unterlagen bei der Klärung mit Shop und Zusteller helfen.
BGH · I ZR 212/20
Beitrag lesen: Paket abgestellt und verschwunden: Reicht die Abstellgenehmigung?Nach einer Flugstreichung möchten Sie erst Monate später reisen. Wann die Umbuchung ohne Aufpreis möglich ist und warum freie Plätze, vergleichbare Bedingungen und Ihre bisherige Wahl zählen.
EuGH · C-516/23
Beitrag lesen: Flug annulliert: Darf die Airline für einen späteren Termin Aufpreis verlangen?Erst gekündigt, dann von der Schwangerschaft erfahren: Wann eine verspätete Kündigungsschutzklage noch möglich ist und warum Arbeitgebermitteilung und Gerichtsantrag getrennt zählen.
BAG · 2 AZR 156/24
Beitrag lesen: Schwangerschaft erst nach Kündigung bemerkt: Ist die Klagefrist verloren?Das gleichwertige Auto ist monatelang nicht lieferbar, ein teureres sofort verfügbar. Warum der BGH den Aufpreis ablehnt und was Sie vor der Ersatzbestellung klären sollten.
BGH · VI ZR 47/26
Beitrag lesen: Neuwagen nach Unfall: Zahlt die Versicherung das teurere Ersatzmodell?Der BGH bestätigt die Löschung einer OBI-Farbmarke. Was Unternehmen und Creator vor einer Anmeldung über Zielgruppen, Nachweise und den Unterschied zum Logo wissen sollten.
BGH · I ZB 58/25
Beitrag lesen: Farbe als Marke schützen: Warum OBI mit Orange scheiterte