Das Magazin von DR. SARAFI Rechtsanwälte
Geld zurück, Ärger im Job, Rechte im Netz. Wir ordnen Alltagsfragen und neue Gerichtsentscheidungen ein. Verständlich, mit Quellen und konkreten nächsten Schritten.
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Urlaub stoppt die Frist für eine fristlose Kündigung nicht automatisch. Was das BAG zur Aufklärung entschieden hat und warum Beschäftigte ihre eigene Klagefrist beachten müssen.
BAG · 2 AZR 55/25
Beitrag lesen: Fristlose Kündigung nach dem Urlaub: Hat der Arbeitgeber zu lange gewartet?Originalware als Fälschung gemeldet? Gerichte zeigen mögliche Ansprüche gegen den Meldenden. Was bei ASIN-Konflikten, Verkaufssperren und Schadensersatz getrennt geprüft werden muss.
OLG Nürnberg · 3 U 136/25 UWG
Beitrag lesen: Amazon-ASIN gesperrt: Was Händler gegen falsche Schutzrechtsmeldungen tun könnenKonto eingeschränkt, Reserve gebildet oder Guthaben einbehalten? Was Händler unterscheiden müssen und warum ein Eilverfahren mehr braucht als einen blockierten Betrag.
LG Dortmund · 3 O 610/15
Beitrag lesen: PayPal-Geschäftskonto gesperrt: Wann Händler um ihr Guthaben kämpfen könnenEin gelöschtes Angebot, eine VeRO-Meldung und ein gesperrtes Verkäuferkonto verlangen unterschiedliche Antworten. Ein Urteil zeigt, warum langes Warten den Eilrechtsschutz gefährden kann.
OLG Brandenburg · 10 U 65/22
Beitrag lesen: eBay-Konto gesperrt: Warum VeRO, Beweise und Zeit zusammengehörenEine unberechtigte Rechtebeschwerde kann Inhalte oder den Shop treffen. Was ein Urteil zu Copyright-Strikes für die Prüfung bedeutet und warum Shopify Payments gesondert betrachtet werden muss.
LG Köln · 14 O 387/24
Beitrag lesen: Shopify und falsche Copyright-Meldungen: Auch den Meldenden prüfenWer die Einbauküche selbst bezahlt, muss dafür nicht automatisch mehr Miete zahlen. Was der BGH entschieden hat und welche Unterlagen bei einer Mieterhöhung helfen.
BGH · VIII ZR 52/18
Beitrag lesen: Mieterhöhung nach Mietspiegel: Zählt die selbst bezahlte Küche?Ein geliehenes Auto von Angehörigen schließt Nutzungsausfall nicht automatisch aus. Der BGH unterscheidet Familienhilfe, eigenen Zweitwagen und einen vom Fahrzeugeigentümer gemieteten Ersatzwagen.
BGH · VI ZR 246/24
Beitrag lesen: Nutzungsausfall nach Unfall: Zählt das geliehene Familienauto?Das OLG Hamburg ließ einen Post für die eigene Marke ohne Werbelabel zu. Was dafür erkennbar sein muss, warum gesponserte Reels anders liegen können und welche Rolle die Meinungsfreiheit spielt.
OLG Hamburg · 15 U 99/24
Beitrag lesen: Eigene Marke auf Instagram: Wann muss „Werbung“ am Post stehen?Das Kammergericht erlaubt die Rückabwicklung eines Online-Autokaufs wegen des Bestellbuttons. Warum andere Gerichte widersprechen und welche Kosten bleiben können.
Kammergericht Berlin · 1 U 25/25
Beitrag lesen: Auto online gekauft: Vertrag wegen „Bestellen“-Button unwirksam?Sechs Monate nach dem Auszug ist die Kaution noch nicht da? Warum die Verjährung nicht jeden Abzug verhindert und welche Unterlagen bei einem Streit helfen.
Bundesgerichtshof · VIII ZR 184/23
Beitrag lesen: Mietkaution nach sechs Monaten zurück? Was bei Abzügen giltEin Demonstrant nannte den Kanzler „Volksschädling“. Das BayObLG ließ den Freispruch bestehen. Warum Art. 5 GG entscheidend war und wo die Grenzen liegen.
Bayerisches Oberstes Landesgericht · 206 StRR 433/24
Beitrag lesen: „Volksschädling“: Freispruch wegen MeinungsfreiheitFalsche Facharzttitel im Chatbot, neue Assistenten von OpenAI, Meta und Grok: Warum Unternehmen Auskünfte, Freigaben und Aktionen getrennt absichern sollten.
Oberlandesgericht Hamm · 4 UKl 3/25
Beitrag lesen: Der Chatbot erfindet. Wer haftet? Was das OLG Hamm für KI-Agenten bedeutet